für die Nutzung des Internetportals sxeen

Betreiber des Internetportals SXEEN ist die László Trepák, Thomas Pohl, Ulf Richter GbR, Brunnenstr. 115, 13355 Berlin. Weitere Kontaktdaten können dem Impressum entnommen werden. Mit der Registrierung als Nutzer bei SXEEN akzeptieren Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

1. Gegenstand

1.1 SXEEN ist eine Plattform für Veranstaltungshinweise in Form von digitalen Flyern sowie für das Archivieren und Sammeln solcher Flyer. Registrierte Nutzer können einen eigenen Account (Nutzerkonto) anlegen und dort ihre favorisierten Flyer hinterlegen. SXEEN soll auch als Forum für die Kommunikation unter den Nutzern über Veranstaltungen und für den Austausch von Flyern dienen. Zudem können Fotografien von den betreffenden Veranstaltungen zum jeweiligen Flyer zur Ansicht hinterlegt werden. Es ist geplant, auch Audio- und Videoformate in das Portal aufzunehmen.

1.2 SXEEN stellt lediglich eine Plattform zur Hinterlegung von fremden Inhalten (sog. user generated content) bereit. SXEEN beteiligt sich weder am Upload solcher Inhalte noch an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

1.3 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit von SXEEN technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von SXEEN stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste führen.

1.4 SXEEN behält sich vor, die angebotenen Dienste jederzeit zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.

2. Registrierung

2.1. Die Nutzung von SXEEN setzt eine Registrierung und die Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Der Nutzer sichert zu, die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer seine Angaben in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist bzw. mit der Zustimmung seiner Erziehungsberechtigten handelt.

2.3 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. SXEEN haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Verlust oder Missbrauch von Benutzerkennung oder Passwort entstehen.

3. Pflichten des Nutzers

3.1 Vor dem Upload von Inhalten hat der Nutzer sicherzustellen, über die dafür erforderlichen Nutzungsrechte bzw. Einwilligungen Dritter (z.B. Grafiker, Texter, Fotograf, abgebildete Personen) zu verfügen. Der Nutzer stellt SXEEN insoweit von der Inanspruchnahme durch Dritte frei. Der Nutzer übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten.

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung von SXEEN die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, die auf SXEEN hinterlegten Inhalte zu vervielfältigen, es sei denn, die Vervielfältigung erfolgt zu privaten Zwecken und es werden nicht mehr als sieben Vervielfältigungsstücke hergestellt oder die Vervielfältigung ist erforderlich, um solche Inhalte auf dem eigenen Nutzerkonto zu hinterlegen,

die auf SXEEN hinterlegten Inhalte in irgendeiner Weise zu verändern, zu bearbeiten, umzugestalten, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben,

Urheberrechtsvermerke an den Inhalten zu entfernen,

pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden,

andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),

gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein,

beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden oder zu verbreiten, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere registrierte Nutzer oder nicht registrierte Personen oder Unternehmen betreffen sowie

Waren oder Dienstleistungen - ausgenommen die Veranstaltung selbst - zu bewerben oder anzubieten.

4. Annahme und Löschung von Inhalten, Sperrung von Teilnehmern

4.1 SXEEN behält sich vor, den Upload von Inhalten ohne Begründung abzulehnen oder solche Inhalte jederzeit nachträglich zu löschen sowie einzelne Nutzer von der Teilnahme an SXEEN auszuschließen.

4.2 Eine Löschung bzw. Sperrung erfolgt insbesondere, aber nicht ausschließlich, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten unter Ziffer 3. verstößt.

5. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen

5.1 SXEEN übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen. Diese Inhalte, Daten und/oder Informationen werden nicht von SXEEN geprüft, es sei denn, es liegen Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung vor.

5.2 Erlangt der Nutzer Kenntnis von einem Verstoß gegen Gesetze oder Rechte Dritter durch die auf SXEEN hinterlegten Inhalte, informiert er SXEEN hiervon unverzüglich

6. Nutzungsrechte

Der Nutzer räumt SXEEN mit dem Upload bzw. dem Einstellen von Inhalten ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur dauerhaften Vorhaltung dieser Inhalte auf SXEEN ein und stellt SXEEN von der Pflicht zur Namensnennung der beteiligten Urheber und Leistungsschutzberechtigten, insbesondere der Fotografen frei.

7. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts.